Rechtsprechung
| LSG Berlin, 22.02.2005 - L 2 U 89/02 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abreißen der Tapeten in der Wohnung der Arbeitgeberin als Tätigwerden im Rahmen des Arbeitsverhältnisses; Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII ); Ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem Willen des Unternehmers ...
Verfahrensgang
- SG Berlin, 10.10.2002 - S 25 U 756/99
- SG Berlin, 22.02.2005 - S 25 U 756/99
- LSG Berlin, 22.02.2005 - L 2 U 89/02
- LSG Berlin, 22.02.2005 - L 2 U 89/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 27.06.2000 - B 2 U 21/99 R
Unfallversicherungsschutz bei täglicher Kinderbetreuung durch die Großmutter
Auszug aus LSG Berlin, 22.02.2005 - L 2 U 89/02
Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ( vgl. Urteil vom 27.6.2000-B 2 U 21/99 R- m.w.Nachw.) setzt dieser Versicherungsschutz voraus, dass - selbst wenn es sich nur um eine vorübergehende Tätigkeit handelt - eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit vorliegt, die ungeachtet des Beweggrundes des Tätigwerdens ihrer Art nach sonst von einer Person verrichtet werden könnte, welche in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht. - BSG, 13.10.1993 - 2 RU 53/92
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Berufskrankheit - Versicherungstechnische …
Auszug aus LSG Berlin, 22.02.2005 - L 2 U 89/02
Denn nach der Rechtsprechung des BSG kann allein daraus, dass eine Tätigkeit objektiv auch einem fremden Unternehmen dient, nicht auf die Handlungstendenz geschlossen werden (BSG Urteil vom 13. Oktober 1993-2 RU 53/92-). - BSG, 25.11.1992 - 2 RU 49/91
Versicherungsschutz einer Fahrgemeinschaft - Voraussetzungen
Auszug aus LSG Berlin, 22.02.2005 - L 2 U 89/02
Gleichwohl muss die von den Beweggründen zu unterscheidende Handlungstendenz wesentlich auf die Belange des als unterstützt geltend gemachten Unternehmens gerichtet sein (BSG, Urteil vom 25.11.1992- 2 RU 49/91-).
- LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2012 - L 3 U 198/09
Arbeitsunfall - Wie-Beschäftigter - Renovierung - Wohnung - Wille - …
Die hiergegen gerichtete Berufung der Verstorbenen wies das Landessozialgericht Berlin im Verfahren L 2 U 89/02 mit Urteil vom 22. Februar 2005 zurück, nachdem es die Zeugin S im Erörterungstermin am 16. März 2004 vernommen hatte.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten sowie die beigezogenen Gerichtsakten zum Verfahren S 25 U 756/99 bzw. L 2 U 89/02 und Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen und vollinhaltlich Bezug genommen.